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Es scheint, als würde Amazon der französischen Digitalsteuer ein Schnippchen schlagen.

Maus sitzt auf Falle und isst Käse.
Billion Photos / shutterstock.com

Frankreichs Idee von einem fairen Wettbewerb durch die Einführung der Digitalsteuer scheint ein Schuss nach hinten zu sein. Dabei ist der Grundgedanke so gut und um es gleich vorwegzunehmen: Der französischen Regierung dürfen hier auch keine Vorwürfe gemacht werden. Vor der Einführung der Digitalsteuer galt in Frankreich der Grundsatz, der heute auch noch in den meisten Ländern gilt: Die Gewinne von Konzerne werden dort versteuert, wo der Unternehmenssitz ist.

Konzerne, wie Apple, Google, Amazon und Facebook suchen sich häufig Firmensitze wie etwa Irland, die einen geringen Steuersatz haben. Als unfair wird dabei empfunden, dass diese Firmen ihre Gewinne aber auch in anderen Ländern machen. „Wie besteuern wir die digitalen Riesen, die ihre und unsere Daten, die Daten aller Landsleute verwenden – und die 14 Steuerpunkte weniger zahlen als mittelständische Unternehmen, Autozulieferer, Großbäcker oder Firmen für öffentliche Arbeiten?", heißt die berechtigte Frage von Frankreichs Finanzminister.

Digitalsteuer für mehr Fairness

Dieses Ungleichgewicht sollte durch die Digitalsteuer bereinigt werden: Unternehmen, die durch digitale Aktivitäten einen jährlichen Umsatz von 750 Millionen Euro weltweit und mehr als 25 Millionen Euro in Frankreich erzielen, sollen eine Steuer von drei Prozent zahlen. Zum einen soll endlich auch die Staatskasse von den Konzernaktivitäten im eigenen Land profitieren, zum anderen soll so aber auch der Mittelstand vor faire Verhältnisse gesetzt werden.

„Wer als mittelständisches Unternehmen Steuern zahlt, kann nicht ertragen, dass einige, die viel mehr Geld verdienen, gar keine zahlen”, konstatierte Olaf Scholz (SPD) auf dem G20-Gipfel der Finanzminister. Sicherlich soll die Digitalsteuer auch erzieherische Effekte haben, denn: Von allein werden die großen Konzerne sicherlich nicht auf Idee kommen, mehr Steuern zu zahlen. Steuern zu sparen ist schließlich auch ein wirtschaftlicher Faktor, der den Gewinn erhöht.

Amazons Winkelzug

Grundsätzlich hat Frankreich damit einen sehr guten Schritt getan. Dass mittlerweile sogar auf weltweiter Ebene zwischen den G20 über eine internationale einheitliche Digitalsteuer gesprochen wird, unterstreicht die Wichtigkeit und irgendwo auch die Richtigkeit dieses Projektes. An sich ein geschickter Zug, wäre da nicht Amazon: Der Online-Riese hat bereits in der letzten Woche angekündigt, diese Digitalsteuer nicht selbst tragen zu wollen. Diese „zusätzliche Besteuerung” könne das Unternehmen nicht stemmen.

Also wolle man die Steuer auf die Amazon-Seller umlegen. Fast schon wie eine Drohung klingt da der Nebensatz, dass diese Umlegung „kleineren französischen Unternehmen einen Wettbewerbsnachteil gegenüber ausländischen Firmen verschaffen” könnte. Laut den Angaben unserer Leser ließ Amazon seinen Worten auch schon längst Taten folgen: Ab dem 1. Oktober werden die Verkaufsgebühren um drei Prozent angehoben. Beispielsweise werden so statt 15 Prozent bald 15,45 Prozent Verkaufsgebühr fällig.

Schuss nach hinten

Der Schuss ist damit zumindest in Sachen Amazon nach hinten losgegangen, denn unterm Strich sind es dann doch wieder die kleinen und mittelständigen Unternehmen, die die Steuerlast in Frankreich tragen müssen. Wie Google, Facebook und Apple mit der Digitalsteuer umgehen werden, ist derzeit nicht bekannt.

/ Geschrieben von Sandra May


Kommentare

#2 die Redaktion 2019-08-15 13:51
Hallo Herr Brandes,

sicherlich ist das Sparen von Steuern an sich keine verwerfliche Sache. Jeder, der eine Steuererklärung abgibt, hat genau dieses Ziel.

Aber: Zwischen dem mittelständigen Unternehmen und dem weltweit agierenden Konzern gibt es hier doch einen Unterschied. Während der „Otto-Normal-Un ternehmer“ seine Steuern in der Regel da abführt, wo er auch Gewinne generiert (denn in der Regel ist dieser Ort mit dem Firmensitz identisch), machen Konzerne weltweit Milliarden-Gewi nne und versteuern diese in Steueroasen mit niedrigen Prozentsätzen. Auf dem Wirtschaftsmark t entsteht durch diese Weise ein Ungleichgewicht zulasten kleiner Unternehmen – und dieses gilt es, durch neue politische Regelungen zu beheben.

Liebe Grüße
die Redaktion
#1 Dieter Brandes 2019-08-10 08:44
Steuern zu sparen ist schließlich auch ein wirtschaftliche r Faktor, der den Gewinn erhöht.

Dieser Kernsatz ist mal wieder typisch in der dumpfen Wiedergabe für unsere Presse - ja lieber Händlerbund, da gehört Ihr auch zu.
Das man den hier einfach so unkommentiert wiedergibt, ist ein Schlag ins Gesicht von allen Menschen und an Zeichen an mangelnder Intelligenz und blossem Nachplappern. Da schlägt der Hass und der Neid hervor, der immer wieder einem gegenüber angewendet wird, der es bisher geschafft hat, sich durchzuschlänge ln durch die Gefilde der viel zu hohen Steuerzahlungen .
Vielleicht mal daran gedacht, dass die Zahlung der Mehrwertsteuer schon genug an Steuern sein sollte?
Und vielleicht mal daran gedacht, dass weitere Steuern nicht amazon den Gewinn abschneiden, sondern wie eine Lawine auf die Preise für den Bürger herunterprasseln.
Und dies alles auf Grund von Publizierung und Hassschürung der Presse.
Wenn Amazon die 3 Prozent nicht umgeht, dann wird das auf die Preise aufgeschlagen und alle anderen Marktplätze wie Eby z.B. werden das freudig aufnehmen und weitergeben. Was damit passiert, wird sein, dass die Steuereinnahmen noch grösser werden und das Geld dann in die Hände derer gerät (dem Staat), der die Schlechteste Option ist, wo noch mehr Geld hinsollte.



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