Ein Notebook für 150 Euro statt 1.500 Euro oder eine Panne in der Warenwirtschaft: Gründe für (zu Unrecht) stornierte Bestellungen gibt es jede Menge.

 

Buy-Button auf amazon.com
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Bestellt ein Kunde direkt bei Amazon oder einem Marketplace-Händler und erhält im Anschluss seine Lieferung ohne Probleme, machen sich beide kaum Gedanken, wann überhaupt ein verbindlicher Vertrag geschlossen wird. Erst, wenn es zu Unstimmigkeiten kommt, beispielsweise durch Preispannen oder ausverkaufte Artikel, wird die Frage brisant: Kann der Kunde überhaupt auf eine Lieferung bestehen bzw. ist der Verkäufer zur Lieferung verpflichtet?

Ab wann schließe ich beim Kauf auf Amazon einen Kaufvertrag?

Für die Antwort auf die Frage sollte zunächst folgender rechtlicher Grundsatz vor Augen geführt werden: Nur verbindlich geschlossene Verträge müssen erfüllt werden. Im Falle einer Bestellung über Amazon läuft der Vertragsschluss wie folgt ab: Mit der Bestellung bzw. Bestellbestätigung des Kunden kommt, anders als viele annehmen würden, noch kein Kaufvertrag zustande, da die Angebote bei Amazon unverbindlich sind. Erst mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“, „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ oder „Mit 1-Click® kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Vorsicht: Auch das führt noch nicht zu einem verbindlichen Vertrag, denn rein rechtlich fragt der Kunde damit nur an, ob der Händler ihm das Produkt zum genannten Preis verkaufen möchte.

Vertragsschluss erst durch E-Mail-Bestätigung des Amazon-Händlers

Der Kunde erhält nach Absenden seiner Bestellung anschließend von Amazon eine automatische Bestätigung per E-Mail, dass der Anbieter das Angebot erhalten hat. Die Bestellbestätigung führt ebenfalls noch nicht zum Vertragsschluss zwischen Amazon bzw. dem Amazon-Händler und dem Kunden. Die Annahme des Angebots und damit der verbindliche Vertragsabschluss erfolgt erst durch eine E-Mail, in welcher dem Kunden der Versand der Ware durch den Anbieter bestätigt wird. Hier müssen Händler daher sorgfältig sein, und die Mail erst auslösen, wenn die Ware tatsächlich verpackt ist und kein Preisfehler festgestellt wurde. Dann gibt es kein Zurück mehr und der Händler muss liefern bzw. der Kunde kann die Lieferung einfordern.

Kunden sind aber auch nicht unendlich an ihre Bestellung gebunden, mit der sie ja gewissermaßen eine Zeit lang in der Luft hängen. Sollten Kunden binnen weniger Tage keine Versandbestätigung erhalten haben, sind sie nicht mehr an ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

Eine Ausnahme gibt es...

Heißt das jetzt, dass das Notebook für 150 Euro statt 1.500 Euro geliefert werden muss, wenn es versehentlich falsch bepreist wurde? Es kommt darauf an. Ist die Versandbestätigung bereits (versehentlich) gesendet und erst dann fällt dem Händler der Irrtum auf, ist der Vertrag verbindlich geschlossen. Es gibt aber auch hier Mittel und Wege, aus dem Vertrag wieder herauszukommen. Händler, die Produkte irrtümlich zu einem falschen Preis angeboten haben, können von einem Anfechtungsrecht Gebrauch machen, wenn sie im Irrtum waren und das Produkt zu diesem Preis überhaupt nicht anbieten wollten. Klassischer Grund wäre der Tippfehler oder ein Fehler beim Algorithmus. Ein Hinweis „Aufgrund einer Systemstörung können wir Ihre Online-Bestellung leider nicht ausführen und stornieren diesen Auftrag“ oder vergleichbare Formulierung genügt.

Viele Kunden wollen dies jedoch nicht hören und sind über die Stornierungs-Mails erbost. Dabei vergessen sie, dass sie hier einen Fehler des Händlers bewusst ausnutzen und keinesfalls im Recht sind. Bestünde der Kunde auf eine Auslieferung, würde er gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstoßen.

Nicht zur Anfechtung berechtigt übrigens der Fall, in welchem der Händler den Preis nachträglich anpassen muss, weil beispielsweise das Produkt im Preis gestiegen ist oder der Händler es sich einfach anders überlegt hat.

Disclaimer sind keine Lösung

„Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.” Verständlicherweise versuchen sich viele Amazon-Händler mit pauschalen Hinweisen wie diesen im Shop von solchen Tippfehlern oder Irrtümern zu befreien und gleichzeitig die Preiserhöhung auf den ursprünglichen Listenpreis zu rechtfertigen. Von Amazon-Händlern wird aufgrund der ihnen zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten erwartet, dass Fehler in der Preisdarstellung oder Artikelbeschreibung binnen kürzester Zeit korrigiert werden.

Solche Hinweise sind daher ein unzulässiger Haftungsausschluss und dürfen von einem Händler nicht verwendet werden. Ein Amazon-Händler, der eine Bestellung nicht ausliefern kann oder will, kann sich daher selbstredend auch nicht auf solche Klauseln berufen. 

/ Geschrieben von Yvonne Bachmann


Kommentare

#6 Rudi Ratlos 2021-03-21 09:58
Anmerkung zu der Problematik Kaufvertrag ja oder nein.
Sie möchten bei Amazon genau einmal das "Goldene Kalb" verkaufen. Das Angebot wird von mehren Kunden gesehen und zeitgleich bestellt, sie haben diese aber nur einmal und auch so nur Angeboten Stückzahl 1. Sie erhalten aufgrund der technischen Unmöglichkeiten aber Zeitgleich zwei Bestellungen. Jetzt müssten Sie ja Herr Graf Ihrer Logik folgend Das Kalb zweimal liefern, weil beide gleich bezahlt haben. Wer von den beiden oder sogar beide haben den nun mit Ihnen einen Kaufvertrag abgeschlossen? Erst mit dem Versand der Bestellbestätig ung durch den Händler und der Annahme der geleisteten Zahlung kommt ein Kaufvertrag zustande.
#5 Rudi Ratlos 2021-03-21 09:27
Aus welchen Gründen auch immer. Meist aus Bequemlichkeit. Hier empfehle ich immer erst eine Bestellbestätig ung zu versenden, wenn die Bestellung auch geprüft ist. Was natürlich auf Plattformen wie Amazon so für den Händler nicht vorgesehen ist. Das würde für Amazon einen erheblichen Mehraufwand bedeuten, alleine schon wegen der Gebührenabrechn ung und dazu ist Amazon im Interesse der Händler und Kunden nicht bereit. Hier geht es nur um Cash. Oder noch schlimmer das mit dem Prime System, Waren werden von Amazon Händlern genommen, weil Amazon Prime diese gar nicht auf Lager hat und über na sagen wir Schein-Firmen dem Händler abgekauft der die Ware führt, der zahlt dafür natürlich dann auch die anfallenden Provisionen und der Prime Kunde noch seine Prime Gebühr. Im schlimmsten Fall stimmt dann der Bestand des Händlers nicht mehr weil die Belastung durch den Prime Service erst später erfolgt um Kosten zu verschieben. Das heißt genau Prime versendet Ware die Ihnen zu dem Zeitpunkt noch nicht gehört und beim Händler geht eine Bestellung ein die jetzt seine normalerweise vorrätige Ware übersteigt. Was meine Sie lieber Herr Graf was jetzt passiert? Ist aber ein anderes Thema.

LG Rudi Ratlos
#4 Rudi Ratlos 2021-03-21 09:26
Daher empfiehlt es sich seine Waren nicht über solche Plattformen zu vertreiben, sondern über eigene Shops. Hier greift dann nur das Fernabsatzgeset z und das HGB.
Jedes Produkt stellt nur ein Angebot des Händlers dar. Das kann ein Kunde annehmen in dem er auf den "Jetzt Kaufen" Button klickt. Damit teilt er dem Händler nur mit, das er gewillt ist das Produkt zu erwerben zu dem Angebotspreis. Die Zahlung per PayPal, Klarna etc. ist davon unabhängig, diese könnte er ja theoretisch auch noch zu einem späteren Zeitpunkt noch durchführen. Erst mit dem Versand der Bestellbestätig ung (Auftragsbestät igung) und der Annahme der Zahlung erfolgt ein rechtskräftiger Kaufvertrag. Nur eine Zahlung ohne Bestellbestätig ung erfüllt noch nicht die Voraussetzungen eine rechtskräftig geschlossenen Kaufvertrages. Natürlich werden hier viele Händler damit ein Problem haben, weil sie ihre Bestellannahme automatisiert versenden. (es geht noch weiter.
#3 Rene Otten 2021-03-20 18:06
Bei solchen deutlichen Preisfehlern muss ein Händler auf keine Fall die Ware ausliefern. Da dem Kunden klar sein muss, dass es sich um einen Preisfehler handelt. Der Kunde nutzt in dem Augenblick den Fehler des Händlers aus. Das ist wie wucher/ Wucherpreis nur umgekehrt. Es gibt mindestens 10 ganz klare Gerichtsentsche idungen von OLG dass der Händler nicht liefern muss.
#2 Thomas Graf 2021-03-18 10:02
Guten Morgen,

ich kenne jetzt die ganzen Zahlungsarten auf Amazon nicht und Ihr Artikel hat sich tatsächlich ausschließlich auf Amazon bezogen, womit Ihre Ausführungen korrekt sind, sofern Amazon keine Sofortzahlungsm öglichkeiten hat.
Wenn man Ihren Artikel schnell ließt könnte man aber meinen das ein ein Vertrag im Onlinehandel grundsätzlich erst mit dem Versand der Ware zustande kommt wie es viele Firmen in Ihren AGB schreiben und das wäre nicht korrekt, sondern eher irreführend.

Hier wäre es vielleicht sinnvoll, wenn Sie Ihre Händler darauf aufmerksam machen würden, das eine solche pauschale AGB-Klausel bei sofortiger Zahlung unwirksam ist. Den im Prinzip hat diese Klausel fast ausschließlich jeder Händler in seinen AGB.

Beste Grüße an die Redaktion
#1 Thomas Graf 2021-03-17 14:38
Hallo,

diese Rechtsansicht ist falsch. Der Kaufvertrag kommt mit Bezahlung der Ware zustande. Man kauft die Ware online und bezahlt Sie in der Regel sofort per Paypal, Kreditkarte, Klarna, Sofortüberweisu ng Giropay, etc. Ist die Ware bezahlt ist der Kaufvertrag geschlossen. Der Hinweis oder die Information, dass der Kaufvertrag erst mit Versand der Ware geschlossen wird ist in diesem Fall falsch und würde nur gelten, wenn die Ware bis dahin nicht bezahlt wurde, z. B. bei Abbuchung. Weiterhin wäre noch zu noch prüfen ob dieser Hinweis nicht sogar Abmahnfähig ist, da er irreführend ist.
Ich bin nur Kaufmann und kein Rechtsexperte, aber ich denke so ist es korrekt!

Beste Grüße an Alle
____________________

Sehr geehrter Herr Graf,

vielen Dank für die Schilderung Ihrer Rechtsansicht. Wir geben Ihnen gerne noch einmal Feedback dazu: Es ist richtig, dass ein Kaufvertrag im Internet mit der Nutzung einer Sofortzahlungsa rt sofort zustande kommt. So besagt es zumindest die Rechtsprechung in einem Einzelfall. Dazu zählt man jedoch derzeit nur PayPal, PayPal Express, PayPal Plus und Amazon-payments sowie Sofort, welche aktuell bei Amazon gar nicht angeboten werden. Der Vertragsschluss kann im Falle von Amazon (z.B. Lastschrift, Kreditkarte etc.) daher völlig rechtmäßig nach hinten auf den Versandzeitpunk t verlagert werden, da diese Zahlung gerade nicht mit Bestellung erfolgt.

Viele Grüße
Die Redaktion



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