Die US-amerikanische Online-Plattform Parler stemmt sich gegen die Portal-Schließung durch Amazon.
Die Schließung von Parler hat in den vergangenen Tagen für großes Aufsehen in der Branche gesorgt: Amazon hatte sich jüngst dazu entschlossen, dem umstrittenen Online-Portal im Rahmen seines Cloud-Dienstes AWS (Amazon Web Services) nicht länger als Webhoster zur Verfügung zu stehen. Diese Maßnahme war eine Folge des Angriffs auf das Kapitol in Washington durch radikale Trump-Anhänger: Parler stelle nach Aussagen von Amazon ein „sehr reales Risiko für die öffentliche Sicherheit dar“, da die Plattform als ein digitaler Treffpunkt gewaltbereiter, rechtsextremer Nutzer verwendet wurde, die sich dort austauschten.
Die Entscheidung von Amazon will Parler allerdings nicht hinnehmen. Nach Informationen von CNN Business hat das Unternehmen nun Klage gegen Amazon eingereicht. Als Grund gibt die Social-Media-Plattform nicht nur Verstöße gegen das Kartellrecht an, sondern beklagt auch Vertragsbruch sowie eine Beeinträchtigung der Geschäftsbeziehungen mit seinen Nutzern.
Parler drängt auf einstweilige Verfügung
Parler will beim Bundesgericht eine einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirken und hat dabei die Entscheidung von Amazon als „Todesstoß“ für den eigenen Service beschrieben: „Ohne AWS ist Parler am Ende, da es keine Möglichkeit hat, online zu gehen“, zitiert CNN aus dem entsprechenden Dokument. „Und eine Verzögerung der Gewährung dieser einstweiligen Verfügung um auch nur einen Tag könnte den Todesstoß von Parler bedeuten, wenn Präsident Trump und andere [User] auf andere Plattformen wechseln.“
Die Macher hinter Parler werfen Amazon vor, rechtswidrig gehandelt zu haben, um den Wettbewerb einzuschränken – der Argumentation zufolge sei Parler offline genommen worden, um einen Konkurrenten vom Markt zu nehmen und somit ein leichteres Spiel im Segment zu haben. Auch gegen den vereinbarten Vertrag habe Amazon verstoßen, da Parler beispielsweise keine Kündigungsfrist von 30 Tagen gewährt wurde.
Amazon verweist selbst auf Vertragsverletzung durch Parler
Dem Argument des Vertragsbruchs hält Amazon seinerseits entgegen, dass Parler selbst gegen Vertragsbedingungen verstoßen habe. Dabei verweist CNN auf einen Brief, in dem Amazon Web Services dem Social-Media-Portal quasi vorwirft, ein Milieu des Hasses geschaffen zu haben: Konkret habe Amazon Parler 98 Post-Beispiele aus den vergangenen Wochen vorgelegt, in denen Nutzer zu Gewalt ermutigt und aufgerufen hatten. Amazon habe nach eigenen Aussagen eine stetige Zunahme solcher kritischen Inhalte registriert, die gegen die Nutzungsbestimmungen von AWB verstoßen.
„Es ist eindeutig, dass es auf Parler beträchtliche Inhalte gibt, die Gewalt gegen andere fördern und anregen, und dass Parler nicht in der Lage oder nicht bereit ist, diese Inhalte unverzüglich ausfindig zu machen und zu entfernen, was einen Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen darstellt“, wird Amazon weiter zitiert. Aus diesem Grund messe Amazon der Klage „keinen Wert“ bei.