Ein möglicher Verkaufsstopp von Amazon-Produkten nach einem Streit mit Huawei ist abgewendet.

Huawei
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Amazon und Huawei haben einen Patentstreit beigelegt und ein langjähriges Abkommen geschlossen. Amazon darf nun doch Patente des chinesischen Konzerns verwenden. Ein Verkaufsverbot bestimmter Produkte, das im Raum stand, ist damit vom Tisch. In einer kurzen Mitteilung von Huawei heißt es dazu, dass „anhängige Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen beendet“ sind. „Huawei begrüßt das gegenseitige Gewähren von Patentrechten mit Amazon“, so Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei.

Wie es zu der Einigung gekommen ist, ist unklar, denn eigentlich waren die Fronten verhärtet. Erst im Dezember entschied das Landgericht München I in erster Instanz zugunsten des Klägers Huawei (Aktenzeichen 7 O 10988/22), wie Heise berichtet. Amazon habe demnach bestimmte Wi-Fi-6-Rechte verletzt. Betroffen davon waren vor allem die Kindle-E-Book-Reader und die smarten Echo-Lautsprecher von Amazon.

 

Lizenzvereinbarung zwischen Tech-Riesen

Scott Hayden, Vice President of IP bei Amazon, betont: „Amazon respektiert das weltweite Patentportfolio von Huawei, seine Innovationen und seine Beiträge zum Standardisierungsprozess.“ Amazon respektiere zudem die Bemühungen von Huawei, „seine Patente an Unternehmen wie Amazon zu lizenzieren, die häufig technische Industriestandards verwenden, wenn sie neue Produkte und Dienstleistungen für Kunden entwickeln“.

Für Amazon ist das Thema damit vorerst erledigt, mit dem deutschen Router-Hersteller AVM streitet sich Huawei allerdings weiter. Auch AVM soll WLAN-Patente bei seinen Fritzbox-Routern verletzt haben. Hier entschied das LG München ebenfalls zugunsten von Huawei. Anders als Amazon hat AVM Berufung eingelegt.

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Geschrieben von Christoph Pech




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