Wie jetzt bekannt wurde, hat die Europäische Union Ermittlungen gegen das Online-Handelshaus Amazon aufgenommen. Wie das Wall Street Journal berichtet, wird Amazon und weiteren multinationalen Unternehmen vorgeworfen, von einigen europäischen Mitgliedsstaaten illegale Staatshilfen in Form von extrem geringen Steuersätzen erhalten zu haben.
Es könnte unangenehm werden für Amazon. Wie die Financial Times berichtet, hat die EU-Wettbewerbsbehörde im Zuge einer groß angelegten Steueruntersuchung zur Bekämpfung von Steuerumgehungen Dokumente aus Luxemburg angefordert. Diese Dokumente sollen die Abmachungen, die zwischen dem Land und verschiedenen multinationalen Unternehmen getroffen wurden, aufzeigen. Neben den bereits seit letztem Monat laufenden Ermittlungen gegen Apple, Starbucks und Fiat Finance, wurden die Untersuchungen nun auf Amazon, Microsoft und McDonald’s ausgeweitet. Nach Aussage des Vorsitzenden der Untersuchungskommission sollen die Ermittlungen in Zukunft noch weitere Unternehmen umfassen.
Vorwürfe zuerst gegen Apple und Starbucks erhoben
Zu den Untersuchungen gegen Amazon gibt es von Unternehmensseite, vonseiten der Kommission, sowie vonseiten Luxemburgs noch keine Äußerungen. Falls im Falle des Online-Handelshauses in dieselben Richtungen wie bei den anderen Unternehmen ermittelt wird, so beschäftigen sich die Untersuchungen vorrangig damit, ob die vereinbarten Steuersätze als illegale Staatshilfen gewertet werden müssen.
Neben diesen Vorwürfen werden auch die Finanzwege untersucht, mit denen die Unternehmen ihre Einnahmen auf Unterabteilungen in verschiedenen europäischen Ländern verteilen, um Steuern zu sparen. Nach Angaben der Kommission hat sich Luxemburg zum Teil geweigert vollständige Angaben zu den Deals zu machen.
Aufmerksam wurde die Steuerbehörde der EU auf diese Praktiken, nachdem bekannt wurde, dass Starbucks in Großbritannien Gebühren für Lizenzen an den europäischen Hauptsitz der Firma in den Niederlanden gezahlt haben soll. Apple wird vorgeworfen, durch die Ansiedlung seines europäischen Hauptquartiers nach Irland nur einen Körperschaftssteuersatz von zwei Prozent oder weniger zahlen zu müssen.
Es drohen empfindliche Strafen im Falle einer Verurteilung
Der Vorsitzende der EU-Wettbewerbskommission Joaquín Almunia äußerte sich schon zu Beginn der Untersuchungen am 11. Juni zu den Hintergründen: „In den Zeiten knapper öffentlicher Budgets sollen auch multinationale Unternehmen ihren gerechten Steueranteil bezahlen.“
Sollten die Untersuchungen tatsächlich beweisen, dass den Unternehmen durch EU-Mitgliedsstaaten illegal unter die Arme gegriffen wurde, dann können die Firmen von der EU zu empfindlichen Steuernachzahlungen gezwungen werden.